Niedersachsen: Übersicht zu den Verweisungen der NWertVO in das neue Bundesrecht

HANNOVER, 26.08.2016 - Die Servicestelle für das Niedersächsische Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG) hat eine Übersicht mit allen Verweisungen in der Niedersächsische Wertgrenzenverordnung (NWertVO) und ihren inhaltlichen Entsprechungen in den aktuellen bundesrechtlichen Regelungen veröffentlicht.

Die Verordnung über Auftragswertgrenzen zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz (NWertVO) vom 19. Februar 2014  legt die Grenzen der Auftragswerte fest, bis zu denen beschränkte oder freihändige Vergaben ohne weitere Begründung zulässig sind.

Die Servicesstelle für das Niedersächsische Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG) teilt mit, dass eine Änderung der Niedersächsische Wertgrenzenverordnung (NWertVO) noch nicht erfolgt ist. Die NWertVO verweist auf bundesrechtliche Vergabevorschriften
(insbesondere GWB, Vergabeverordnung - VgV). Soweit diese Verweisungen dynamisch gefasst sind („in der jeweils geltenden Fassung"), stimmen die Paragrafenzitate in der NWertVO ab dem 18. April 2016 teilweise nicht mehr mit den Inhalten und ihrem jeweiligen Standort im neuen Bundesrecht überein.

Die Servicestelle hat daher eine Übersicht mit allen Verweisungen in der NWertVO und ihre inhaltlichen Entsprechungen in den bundesrechtlichen Regelungen ab dem 18. April 2016 veröffentlicht.

(Quelle: Servicestelle für das Niedersächsische Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG) | bi medien

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