BMWi veröffentlicht Endfassung der UVgO

BERLIN, 18.01.2017 - Das BMWi hat jetzt die Endfassung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) auf seinen Internetseiten bereitgestellt und den Verordnungstext an den Bundesanzeiger weitergeleitet. Es wird damit gerechnet, dass die UVgO Ende Januar/Anfang Februar im Bundesanzeiger veröffentlicht wird.

Nachdem die finale Fassung der Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) kürzlich bereits auf den Internetseiten des Landes Niedersachsen veröffentlicht wurde, hat das BMWi die Endfassung der UVgO einschließlich der dazu gehörenden Erläuterungen auf ihren Informationsseiten zur Vergaberechtsreform zum Abruf bereitgestellt. Diese Fassung des UVgO wurde am 16.01.2016 an den Bundesanzeiger zur Veröffentlichung übermittelt. Es wird damit gerechet, dass die UVgO dort Ende Januar/Anfang Februar bekanntgegeben wird.

UVgO wird durch "Anwendungsbefehle" in Kraft gesetzt

Die UVgO tritt nicht bereits mit der Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft, sondern wird für den Bund erst durch die Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu § 55 der Bundeshaushaltsordnung bzw. für die Länder gemäß den entsprechenden landesrechtlichen Regelungen (z.B. Einführungserlasse) in Kraft gesetzt.

UVgO ersetzt VOL/A 

Nach ihrer Einführung ersetzt die UVgO die VOL Teil A (VOL/A) in der Fassung der Verkündung vom 20. November 2009 (BAnz. Nr. 196a, ber. 2010 S. 755). Nach ihrer Inkraftsetzung gelten die Vorschriften der UVgO für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (EU-Schwellenwerte).

Hier geht es zur Endfassung der UVgO

Hier geht es zu den Erläuterungen des BMWi zur UVgO

(Quelle: BMWi) | B_I MEDIEN

Kostenfreier eMail-Kurs: Einstieg ins Vergaberecht



✔ Öffentliche Ausschreibungen
✔ Verfahrensarten National
✔ EU-Ausschreibungen
✔ Eignung nachweisen
✔ Angebote abgeben