eVergabe in Berlin

BERLIN, 05.09.2018 - In Berlin ist bis zum 31.12.2018 eine Übergangsregelung vorgesehen, nach der bei Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte elektronische und Papierverfahren nebeneinander möglich sind, so ein Rundschreiben der Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen. 

Am 2. August 2018 hat die Senatsverwaltung das Rundschreiben VM Nr. 05 / 2018 Öffentliches Auftragswesen "Verbindliche Anwendung der Elektronischen Vergabe (eVergabe) im Land Berlin – Übergangsregelung" herausgegeben.

eVergabe bei EU-Verfahren

Bei öffentlichen Aufträgen oberhalb der EU-Schwellenwerte sind die Kommunikation und der Informationsaustausch zwischen Bietern und öffentlichen Auftraggebern ab dem 18.10.2018 weitestgehend nur noch elektronisch durchzuführen.

Übergangsregelung für Unterschwellenvergaben

Dieser Zeitpunkt wurde für die Einführung der eVergabe für Vergaben im Unterschwellenbereich mit über 25.000 € Auftragshöhe (Bauleistungen, Leistungen von Freischaffenden Architekten und sonstige Dienst- und Lieferleistungen, die durch die UVgO erfasst werden) ebenfalls angestrebt.

Voraussetzung für die eVergabe-Einführung bei Unterschwellenvergaben ist jedoch unter anderem die Einführung der UVgO im Land Berlin. Die Einführung der UVgO auf Grundlage der Änderung der LHO sowie der AV zu § 55 LHO steht bevor, ein genaues Datum ist noch nicht bekannt, jedoch ist davon auszugehen, dass dies bis Ende 2018 erfolgt.

Aus diesem Grund wird für die Umsetzung der eVergabe für Vergaben öffentlicher Aufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte im Land Berlin eine Übergangsregelung bis zum 31.12.2018
vorgesehen, in der weitestgehend schon das elektronische Verfahren angewendet werden soll, aber grundsätzlich auch sog. Papiervergaben noch möglich sind.

Der 01.01.2019 ist somit für die Vergabestellen ein zwingend einzuhaltender Termin zur Umsetzung der elektronischen Auftragsvergabe für alle Leistungsbereiche. Bis dahin besteht weiterhin die Möglichkeit der eingeschränkten Nutzung für Veröffentlichungen durch den sog. Bekanntmachungsassistenten. Danach wird der sog. Bekanntmachungsassistent abgeschaltet.

Hier geht es zum Rundschreiben VM Nr. 05 / 2018 Öffentliches Auftragswesen

(Quelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen) | B_I MEDIEN