Rechnungshöfe wollen Nachhaltigkeitsaspekte stärker prüfen

BONN, 15.03.2019 - In der "Bonner Erklärung zur Nachhaltigkeit" bekennen sich die Rechnungshöfe zu den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung. Sie wollen im Rahmen ihres jeweiligen Mandates dazu beitragen, die von der Bundesregierung beschlossene Nachhaltigkeitsstrategie umzusetzen.

Gebäude Bundesrechnungshof, Seitenansicht
Foto: BRH

Im Rahmen einer Konferenz der Rechnungshof-Präsidenten am 15. und 16. Oktober 2018 in Bonn zum Thema „Die Rechnungshöfe und die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie“ wurde die "Bonner Erklärung zur Nachhaltigkeit" verabschiedet. Darin bekennen sich der Bundesrechnungshof und die Rechnungshöfe der Bundesländer zu den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung.

Stärkere Prüfung der Einhaltung von Nachhaltigkeitskriterien

Nicht zuletzt seit der Verabschiedung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen und der von der Bundesregierung im Jahre 2017 beschlossenen Nachhaltigkeitsstrategie muss sich Verwaltungshandeln immer mehr an den Anforderungen von Nachhaltigkeit messen lassen.

Die Rechnungshöfe sehen die Notwendigkeit, Nachhaltigkeitsaspekte noch stärker in ihren Prüfungen zu berücksichtigen. Das Konzept der Nachhaltigkeit ist für nahezu alle staatlichen Handlungsfelder und -ebenen von Bedeutung. Daraus ergibt sich für Rechnungshöfe eine Fülle möglicher Prüfungsansätze und -fragen.

Dazu sagte der Vorsitzende der Präsidentenkonferenz und Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller: „Nachhaltigkeit ist im Grunde schon in der Maßstabsgenetik von Rechnungshöfen angelegt. Als gesamtstaatliche Aufgabe erfordert Nachhaltigkeit ein gemeinsames Engagement von Bund, Ländern und Kommunen. Staatliches Handeln heute soll eben nicht auf Kosten anderer öffentlicher Güter oder künftiger Generationen gehen“.

Laut einer Information der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) wurden bereits einige Vergabestellen durch die Rechnungshöfe zu einer stärkeren Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien bei Ausschreibungen aufgefordert.

(Quelle: Bundesrechnungshof) | B_I MEDIEN

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