„Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung“ wurde aktualisert

DESSAU-ROSSLAU, 15.04.2019 - Das im Februar 2019 aktualisierte „Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung“ erklärt, wie öffentliche Auftraggeber Umweltaspekte in ihren Vergabeverfahren berücksichtigen müssen.

Im Jahr 2008 hat das Umweltbundesamt in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2004 in deutsches Recht untersuchen lassen. In den Jahren 2012, 2014 und 2017 wurde das Rechtsgutachtens zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung aktualisiert. Im Februar dieses Jahres wurden die vergaberechtlichen Regelungen hinsichtlich der Berücksichtigung von Umweltaspekten erneut präzisiert.

Einbeziehung der aktuellen Regelungen

Ziel der vorliegenden Überarbeitung und Aktualisierung des Rechtsgutachtens war es, die im Rahmen der Gesetzesnovelle 2016/2017 durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz, die Vergaberechtsmodernisierungsverordnung sowie die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) eingeführten Änderungen zu berücksichtigen. Dabei lag der Fokus auf den Vorschriften zur umweltfreundlichen Beschaffung. Zudem wurden Möglichkeiten aufgezeigt, wie Umweltmanagementmaßnahmen und -systeme (UMS) und insbesondere EMAS in der Vergabe verstärkt verwendet werden können.

Hier können Sie das aktuelle Rechtsgutachten herunterladen

(Quelle: Umweltbundesamt) | B_I MEDIEN