EEE-online-Dienst der EU-Kommission eingestellt

BRÜSSEL, 17.05.2019 - Der online-Dienst der EU-Kommission zum Erstellen und Ausfüllen der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) wurde Ende April 2019 eingestellt. Inzwischen bietet jedoch jeder EU-Mitgliedsstaat mindestens einen eigenen EEE-Dienst an.

Der von der EU-Kommission bereitgestellte online-Dienst zum Erstellen und Ausfüllen der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung wurde Ende April 2019 eingestellt.

Zur EEE

Der europäische Gesetzgeber hat in Artikel 59 der Richtlinie 2014/24/EU die sog. Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) eingeführt, die die Eignungsprüfung durch eine in allen EU-Mitgliedstaaten einheitliche Form der Eigenerklärung vorstrukturieren und erleichtern soll.

Die EEE stellt einen vorläufigen Beleg der Eignung eines Unternehmens und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen dar und ersetzt vorläufig die Vorlage von Nachweisen.

Bei EU-Vergaben ist der Einsatz der EEE für Bewerber/Bieter freiwillig.  Auftraggeber müssen die EEE akzeptieren, wenn sie vom Unternehmen vorgelegt wird. (siehe § 48 VgV / § 6b VOB/A – EU). Von dem Unternehmen, das den Zuschlag erhalten soll, muss der Auftraggeber die offiziellen Unterlagen zum Nachweis der Eignung nachfordern.

EEE-Dienste der Mitgliedsstaaten nutzen

Mittlerweile sind europaweit 40 EEE-Dienste verfügbar und in jedem EU-Mitgliedsstaat wurde mindestens ein EEE-Dienst eingerichtet.

Bei Bedarf kann z.B. der Service der e-Vergabe-Plattform des Bundes zum Erstellen einer elektronischen Europäischen Eigenerklärung (Pilotphase) genutzt werden. Dieser Online-Service hilft beim elektronischen Erstellen und Bearbeiten einer EEE. Das Ergebnis wird am Ende der Bearbeitung sowohl in elektronisch verarbeitbarer Form als XML-Datei sowie als lesbare pdf-Datei zum Download zur Verfügung gestellt. Diese können entsprechend der vergaberechtlichen Regelungen zur weiteren Verwendung in Vergabe- bzw. Angebotsunterlagen übernommen und entsprechend weitergeleitet werden.

Hier geht es zum EEE-Dienst auf der eVergabe-Plattform des Bundes 

(Quelle: eVergabe-online) | B_I MEDIEN

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