Einigung im „Stäbchenkrieg“

KIEL, 11.02.2010 - Ein seit Jahren schwelender Patentstreit zwischen den Herstellern von Kanalinspektionskameras IBAK und JT elektronik hat mit einer im Dezember in Kiel unterzeichneten Vereinbarung sein Ende gefunden.

Dr. Werner Hunger, Geschäftsführer IBAK und Dipl.-Ing. Ulrich Jöckel, Geschäftsführer JT-elektronik
Dr. Werner Hunger, Geschäftsführer IBAK und Dipl.-Ing. Ulrich Jöckel, Geschäftsführer JT-elektronik sind froh, sich nach der außergerichtlichen Einigung wieder uneingeschränkt dem Tagesgeschäft widmen zu können.
Seit der Entwicklung der Lindauer Schere und der damit verbundenen Patentanmeldung (DE 101 02 056) im Jahre 2001 hatten diverse Auseinandersetzungen zwischen den beiden namhaften Herstellern IBAK und JT elektronik nicht nur Anwälte und Gerichte beschäftigt.  Die „Kardinal-Frage“ war, inwieweit das Kieler Stäbchen, für welches die IBAK selbst ein Gebrauchsmuster besitzt, die Patentrechte der JT in Anspruch nimmt bzw. verletzt. Welche Nachteile entstehen IBAK und den vielen Anwendern der Orion L, falls die Verletzungsklage der JT gegen IBAK erfolgreich ist ? Welche Kosten für Lizenzen, Mitbenutzung, Schadensersatz usw. sind zu berechnen?
Nicht nur der §61a LWG NRW, sondern auch verschiedene EKVOs, die DIN 1986-30 u.a. fordern die lückenlose Inspektion aller Anschlusskanäle und Anschlussleitungen. Die Kontrolle und  „qualitativ aussagefähige Erstinspektion“ der verzweigten Grundstücksentwässerungsanlagen benötigt eine leit-  bzw. lenkbare Dreh-Schwenkkopf-Kanalkamera, welche für die Rohrdimension DN 80 bis DN 250 geeignet ist.  Sowohl die patentierte Lindauer Schere, als auch das gebrauchsmustergeschützte Kieler Stäbchen definieren z.Zt. diese Inspektionstechnologie, welche grundsätzlich gegen die Fließrichtung erfolgt. Wo  und in welcher Höhe liegen die Streitwerte,wie lange dauern und mit welchen Ergebnissen
enden die juristische Auseinandersetzungen, wären die weiteren Schritte  und Fragen gewesen.
Schließlich kam es am 3. November des vergangenen Jahres zu einer Verhandlung beim Bundespatentgericht in München. In den anschließend geführten Gesprächen verhandelten die konkurrierenden  Firmen die gegenseitige Mitbenutzung und deren Kosten,  um dieses Thema einvernehmlich, ohne weitere Gerichtstermine, zu lösen. Wesentlich in der im Dezember geschlossenen Vereinbarung ist nun,  dass die Firma IBAK eine komplette Mitbenutzung am  JT- Patent-Nr. DE 101 02 056 besitzt. Somit sind alle über den Außenumriss einer Kamera hinausstehenden Leit- und/oder Abdrückvorrichtungen ausschließlich für JT und  IBAK geschützt.  Bei einem abschließenden Besuch von JT-Geschäftsführer Dipl.-Ing. Ulrich Jöckel bei der IBAK in Kiel zeigte sich dieser zusammen mit dem IBAK-Firmenchef Dr. Werner Hunger erfreut, sich wieder uneingeschränkt dem Tagesgeschäft widmen zu können und durch diesen Schritt auch im Hinblick auf ihre Kundschaft für Klarheit gesorgt zu haben.
Am Rande der Gespräche und mit Blick nach vorn erkannten beide Unternehmen zudem die Möglichkeit einer Zusammenarbeit auf anderen technischen Feldern, so dass der „Stäbchenkrieg“ letztendlich zu einer Win-Win-Situation für beide Unternehmen führen könnte. bi