"Aufforderung zur Aufklärung" gilt nicht als Rüge

WEIMAR, 29.01.2018 - Bei einer Rüge muss der Bieter bzw. Bewerber den Vergabeverstoß und die Aufforderung an den öffentlichen Auftraggeber, den Verstoß abzuändern, konkret darlegen, so die VK Thüringen.

Die Vergabekammer Thüringen hat in ihrem Beschluss vom 12.10.2017 - 250-4002-7955/2017-E-014-GTH folgendes entschieden:

  • Durch eine Rüge soll der Auftraggeber die Möglichkeit erhalten, etwaige Vergaberechtsfehler zu korrigieren. Eine Rüge muss deshalb einen konkreten Vergaberechtsverstoß enthalten und die Aufforderung, den Verstoß abzuändern.
  • Eine E-Mail mit dem Wortlaut: "Welche Bedingungen der Vergabeunterlagen wurden nicht erfüllt. Eine Nachforderung bzw. Aufklärung ihrerseits ist nicht erfolgt. Wir bitten um kurzfristige Rückantwort bzw. Aufklärung bis zum ..." ist keine ordnungsgemäße Rüge.

Hier geht es zum Beschluss der Vergabekammer Thüringen

(Quelle: www.ibr-online.de) | B_I MEDIEN