DVGW und Fra.Bo beenden jahrelangen Rechtsstreit

BONN, 26.05.2015 – Über zehn Jahre lang dauerten die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen dem Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) und dem italienischen Fittings-Hersteller Fra.Bo an. Jetzt haben beide sich entschlossen, dem ein Ende zu setzen.

Damit ist auch der gegenwärtig vor dem Bundesgerichtshof anhängige Rechtsstreit in Sachen Frabopress, einem System aus Kupfer und Rotguss für den Einsatz gleichzeitig in Gas- und Wasserinstallationen, Geschichte und wird nun außergerichtlich beigelegt. Grundlage für das gegenseitige Entgegenkommen sei in erster Linie die gemeinsame Auffassung, dass man den europäischen Gedanken auch im Bereich der Zertifizierung von Produkten der Gas- und Wasserinstallation voranbringen wolle, andererseits gewisse Qualitätsmaßstäbe für Produkte in Kontakt mit Trinkwasser innereuropäisch Berücksichtigung finden müssten, heißt es in der gemeinsamen Presseerklärung. Auf der Basis der Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) will der DVGW sein technisches Regelwerk demnächst anpassen.

Trotz der durch die Grundsatzentscheidung des EuGH maßgeblich geänderten Rechtslage wäre die weitere Durchführung des Rechtsstreits für beide Seiten mit erheblichen rechtlichen und faktischen Risiken verbunden gewesen. „Die Qualität von Produkten im Kontakt mit Trinkwasser ist ein wichtiger Grundpfeiler einer einwandfreien Wasserversorgung in Deutschland und Europa“, so der DVGW-Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Gerald Linke. „Der DVGW wird sich mit seinen Partnern zukünftig darauf konzentrieren, dass dieses hohe Gut der Daseinsvorsorge europaweit Beachtung findet und sich so für den Schutz des Verbrauchers einsetzen.“ Manuela Bonetti von FRA.BO hierzu: „Fra.Bo hat für die gesamte Branche der produktherstellenden Industrie mehr Rechtssicherheit geschaffen. Wir freuen uns, dass bestätigt wurde, dass die Berücksichtigung der Warenverkehrsfreiheit einerseits und die Qualität von Produkten andererseits nicht im Widerspruch stehen müssen.“
bi