Neu in Thüringen: UVgO und E-Vergabe
Seit Inkrafttreten der Novelle des Thüringer Vergabegesetzes am 1.12.2019 gilt in Thüringen die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO). Sie verpflichtet Auftraggeber und Bieter bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich ab 1.1.2020 zur Anwendung der E-Vergabe.
Das Gesetz zur Änderung des Vergabegesetzes für öffentliche Ausschreibungen in Thüringen und anderer haushaltsrechtlicher Vorschriften vom 30. Juli 2019 ist am 1. Dezember 2019 in Kraft getreten (Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 9 - S. 315 ff - vom 19. August 2019).
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Mit der Gesetzesnovelle soll sich der bürokratische Aufwand verringern, die Anwendungssicherheit erhöhen und der Zugang zu öffentlichen Aufträgen vereinfachen. Zugleich sollen aber auch soziale und ökologische Belange gestärkt werden. Neu eingeführt wird ein vergabespezifischer Mindestlohn in Höhe von 11,42 Euro.
Einführung der UVgO
Mit Inkrafttreten der Änderungen des ThürVgG werden bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen unterhalb der EU-Schwellenwerte auch die Regelungen der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) vom 2. Februar 2017 (BAnz. AT 07.02.2017 B1, AT 08.02.2017 B1) eingeführt. Die UVgO ersetzt die bislang geltende VOL/A Abschnitt 1.
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E-Vergabe wird Pflicht
Mit Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) wird ab 1.1.2020 bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleisungen unterhalb der EU-Schwellenwerte und auch in Thüringen die E-Vergabe erbindlich.
Zum Thüringer Vergabegesetz
Am 01.05.2011 trat das Thüringer Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Thüringer Vergabegesetz - ThürVgG) vom 18.04.2011 in Kraft. Damit wird die öffentliche Beschaffung von Bauleistungen ab einem geschätzten Auftragswert von über 50.000 € (ohne Umsatzsteuer) und von Liefer- und Dienstleistungen ab einem geschätzten Auftragswert von über 20.000 € (ohne Umsatzsteuer) im Freistaat gesetzlich geregelt.
Zu diesem Thema siehe auch:
Thüringen: Neues Vergabegesetz verabschiedet
(Quelle: Wirtschaftsministerium Thüringen) | B_I MEDIEN
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