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Öffentliche Ausschreibungen

Autorin: Maike Lentfer

Was ist ein öffentlicher Auftrag und was wird ausgeschrieben?


Was ist eine Ausschreibung?

Mit einer Ausschreibung teilt ein Auftraggeber seine Absicht mit, Waren oder Leistungen beschaffen zu wollen, das heißt einen Auftrag vergeben zu wollen.
Mit der Ausschreibung werden potenziellen Bietern unter anderem auch die genaue Beschreibung der Leistung, gegebenenfalls Vertragsunterlagen, Pläne und andere Unterlagen übergeben, die zur Ausführung des Auftrags erforderlich sind. Auf Grundlage dieser Informationen können Unternehmen Angebote erstellen und sich um den Auftrag bewerben.
Mögliche Auftragnehmer erreicht die Ausschreibung durch die Veröffentlichung einer Bekanntmachung oder durch eine direkte Kontaktaufnahme durch die Vergabestelle.

Wer muss öffentlich ausschreiben?

Für öffentliche Auftraggeber gilt das Vergaberecht. Öffentliche Auftraggeber sind insbesondere der Bund, die Länder sowie Städte, Kreise und Gemeinden. Sie müssen ihre Aufträge in der Regel ausschreiben.
Private und gewerbliche Auftraggeber können grundsätzlich frei entscheiden, ob und in welcher Weise sie ihre Vergabeabsicht veröffentlichen und wie sie ihre Auftragsvergabe durchführen. In bestimmten Fällen kann die Bindung an das Vergaberecht auch für private und gewerbliche Auftraggeber festgelegt werden. Zum Beispiel durch Bewilligungsbescheide bei der Vergabe von Fördermitteln. Dann müssen auch private und gewerbliche Auftraggeber öffentlich ausschreiben, das Vergaberecht anwenden und seine Fristen, wie zum Beispiel die Angebotsfrist, einhalten. Fehler bei der Vergabe können zur Rückforderung von Fördermitteln führen.

Was ist ein öffentlicher Auftrag?

Nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ist der öffentliche Auftrag ein entgeltlicher Vertrag zwischen öffentlichen Auftraggebern oder Sektorenauftraggebern und einem Unternehmen zur Beschaffung von Waren und zur Ausführung von Bau- oder Dienstleistungen.

Was wird öffentlich ausgeschrieben?

Ausgeschrieben werden Bau-, Liefer- und Dienstleistungen:

  • Lieferaufträge sind Verträge zur Beschaffung von Waren. Als Vertragsformen kommen u.a. Kauf, Ratenkauf, Leasing, Miete und Pacht in Frage. Die Waren können körperlich (z.B. Fahrzeug) oder unkörperlich (z.B. Strom, Gas) sein.
  • Zu einem Bauauftrag gehören Leistungen jeder Art, durch die eine bauliche Anlage hergestellt, instandgehalten, geändert oder beseitigt wird. Beispiele sind der Neubau eines Hauses, die Installation von Anlagen wie Heizungsanlagen oder Elektroanlagen, die Lieferung und Herstellung von festen Einbauten, aber auch Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten sowie Abriss- und Demontagearbeiten.
  • Zu den Dienstleistungsaufträgen zählen alle Aufträge, die keine Bau- oder Lieferaufträge sind, z.B. Gebäudereinigung, Wach- und Sicherheitsdienste, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Internetdienste, Versicherungsdienste, Abfallentsorgung.

Wie erfahre ich von einer Ausschreibung?

Auftragsbekanntmachungen und Bekanntmachungen von Teilnahmewettbewerben werden durch öffentliche Vergabestellen in Tageszeitungen, amtlichen Veröffentlichungsblättern, Fachzeitschriften oder auf Internetportalen veröffentlicht, z.B. bei den B_I ausschreibungsdiensten oder Vergabe24.
Bei der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen nach VOL/A bzw. UVgO muss die Bekanntmachung zum Verfahren immer auch über die Suche auf www.bund.de ermittelt werden können.
Europaweite Ausschreibungen, also Ausschreibungsverfahren mit Auftragswerten oberhalb der Schwellenwerte, aus Deutschland und allen anderen EU-Mitgliedsstaaten werden im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften TED auf www.ted.europa.eu veröffentlicht. Die öffentliche Ausschreibung wird auf bei europäischen Vorhaben als offenes Verfahren bezeichnet.

In der B_I ausschreibungsdatenbank sind alle Arten von Aufträgen zu finden: national und europaweit ausgeschriebenen Ausschreibungen öffentlicher Auftraggeber, dazu Informationen über geplante private und gewerbliche Bauaufträge. Suchprofile ermöglichen eine detaillierte Recherche nach Aufträgen zu Bauleistungen (z.B. Ausschreibungen nach VOB), Ausschreibungen zu Lieferleistungen und zu Dienstleistungen.

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